Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Stand: 8. September 2026
Inhaltsübersicht
- Geltungsbereich der AGB
- Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen
- Leistungen des Anbieters und Gesundheitshinweise
- Käufe über App-Stores
- Käufe über die Web-App
- Abonnements
- GoalFuel Connect
- Kundenkonto
- Preise
- Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen
- Widerrufsbelehrung
- Gewährleistung und Haftung
- Änderung der AGB
- Datenschutz und Vertraulichkeit
1. Geltungsbereich der AGB
- Für die Geschäftsbeziehung zwischen Tobias Fütterer SaaS Solutions (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter") und dem nachfolgend als "Kunde" bezeichnetem Erwerber der Produkte des Anbieters gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB").
- Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn der Anbieter seine Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, der Anbieter stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu.
- Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet.
- "Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- "Unternehmer" im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- "Produkt" im Sinne der AGB ist jede vom Anbieter angebotene digitale Leistung, insbesondere die GoalFuel App, die Web-App, GoalFuel Connect und die darin angebotenen Abonnements, die entsprechend der gegenüber dem Kunden vom Anbieter bereitgestellten Produktbeschreibung oder sonstiger Abrede Gegenstand des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden sind.
- Unabhängig von den in den AGB verwendeten Begrifflichkeiten, wie beispielsweise "Anbieter", bestimmt sich die rechtliche Einordnung des Vertrages sowie die anwendbaren gesetzlichen Regelungen stets nach den gesetzlichen Vorgaben der jeweiligen Vertragsarten. Diese AGB schränken die gesetzlichen Definitionen und Regelungen in keiner Weise ein.
- Die Nutzung der Dienste des Anbieters setzt ein Mindestalter von 16 Jahren voraus. Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die Dienste nicht nutzen; eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten ersetzt das Mindestalter nicht. Mit der Anlage eines Kundenkontos und dem Abschluss eines Vertrages versichert der Kunde, das Mindestalter zu erfüllen.
2. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen
- Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf den Webseiten des Anbieters sowie in digitalen oder gedruckten Informationsmaterialien stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Erwerb der dargestellten Leistungen abzugeben.
- Die Kunden sind verantwortlich, dass die von ihnen bereitgestellten Angaben zutreffend sind und etwaige Änderungen dem Anbieter mitgeteilt werden, wenn sie zu dessen Vertragserfüllung erforderlich sind. Insbesondere haben die Kunden sicher zu stellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und etwaige Empfangsverhinderungen, die Kunden zu vertreten haben, entsprechend berücksichtigt werden (z. B. durch Kontrolle des Spamordners der verwendeten E-Mailsoftware).
- Die Kunden werden gebeten die Hinweise im Rahmen des Bestellprozesses sorgfältig zu lesen und zu beachten sowie bei Bedarf die vorhandenen Unterstützungsfunktionen ihrer Soft- und Hardware zu verwenden (z. B. Vergrößerungs- oder Vorlesefunktionen). Erforderliche Angaben werden vom Anbieter als solche für den Kunden angemessen erkennbar gekennzeichnet (z. B. durch optische Hervorhebung und/oder Sternchen-Zeichen). Bis zum Absenden der Bestellung können die Kunden die Auswahl sowie ihre Eingaben jederzeit ändern und einsehen sowie im Bestellprozess zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Hierzu können die Kunden die ihnen bereitstehenden und üblichen Funktionen ihrer Software und/oder der Endgerätes verwenden (z. B. die Vor- und Zurücktasten des Browsers oder Tastatur-, Maus und Gestenfunktionen bei Mobilgeräten). Ferner können unerwünschte Eingaben durch Abbruch des Bestellvorgangs korrigiert werden.
3. Leistungen des Anbieters und Gesundheitshinweise
- Der Anbieter stellt mit GoalFuel eine App und eine Web-App bereit, mit der Kunden ihre Ernährung, ihr Gewicht und weitere Körperwerte erfassen und auswerten können. Die Kernfunktionen sind kostenlos nutzbar; darüber hinausgehende Funktionen können als Abonnement erworben werden. Umfang und Inhalt der jeweiligen Leistungen ergeben sich aus der Produktbeschreibung in der App, in den App-Stores und auf den Webseiten des Anbieters.
- Die von GoalFuel angezeigten Werte, insbesondere Kalorien- und Nährwertangaben, der berechnete Kalorienbedarf, Zielvorgaben, Prognosen und die Antworten des KI-gestützten Coaches, beruhen auf allgemeinen Berechnungsformeln, Datenbankwerten und den Angaben des Kunden. Sie dienen der Orientierung und Selbstbeobachtung und können ungenau oder unvollständig sein. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Nutzung von GoalFuel zu einem bestimmten gesundheitlichen Ergebnis führt, etwa zu einer Gewichtsveränderung.
- GoalFuel ist kein Medizinprodukt. Die Inhalte und Funktionen stellen keine medizinische, ernährungstherapeutische oder psychotherapeutische Beratung dar, dienen nicht der Diagnose, Behandlung oder Vorbeugung von Krankheiten und ersetzen keine Beratung durch Ärzte, Ernährungsberater oder andere Fachpersonen.
- Vor einer wesentlichen Ernährungsumstellung, einer Kalorienreduktion oder der Aufnahme eines Trainingsprogramms sollte ärztlicher Rat eingeholt werden. Dies gilt insbesondere für Schwangere und Stillende, für Personen mit Erkrankungen wie Diabetes, Herz-Kreislauf- oder Nierenerkrankungen, für Personen, die regelmäßig Medikamente einnehmen, sowie für Personen, die an einer Essstörung leiden oder gelitten haben. GoalFuel ist für die Behandlung von Essstörungen nicht geeignet.
- Bei gesundheitlichen Beschwerden sollten Kunden ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen, unabhängig davon, was GoalFuel anzeigt. Die Entscheidung, ob und wie die Informationen aus GoalFuel im Alltag umgesetzt werden, trifft der Kunde eigenverantwortlich.
4. Käufe über App-Stores
- Der Download von Apps sowie der Erwerb kostenpflichtiger Funktionen oder digitaler Inhalte innerhalb der Apps können über externe App-Stores erfolgen. App-Stores im Sinne dieser Bedingungen sind digitale Vertriebsplattformen externer Anbieter, über die Nutzer Apps herunterladen sowie kostenpflichtige Funktionen oder digitale Inhalte innerhalb einer App erwerben können. Die technische Abwicklung des Kaufvorgangs, insbesondere Zahlungsabwicklung, Rechnungsstellung sowie gegebenenfalls Rückerstattungen, erfolgt über den jeweiligen Betreiber des App-Stores. Die Zahlung wird über das Nutzerkonto des Kunden bei dem jeweiligen Plattformbetreiber abgewickelt. Für den Kaufprozess gelten ergänzend die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen App-Stores sowie die Kontoeinstellungen des Nutzers bei diesem Anbieter. Soweit Abonnements über einen App-Store abgeschlossen werden, erfolgen Verwaltung, Kündigung sowie Änderungen über das jeweilige Nutzerkonto beim entsprechenden Plattformbetreiber.
- Sofern der Erwerb über den Apple App Store erfolgt, wird der Kaufprozess über die Plattform von Apple abgewickelt. Es gelten ergänzend die Vertrags- und Nutzungsbedingungen von Apple sowie die Einstellungen des jeweiligen Apple-Accounts.
- Sofern der Erwerb über den Google Play Store erfolgt, wird der Kaufprozess über die Plattform von Google abgewickelt. Es gelten ergänzend die Vertrags- und Nutzungsbedingungen von Google sowie die Einstellungen des jeweiligen Google-Kontos.
5. Käufe über die Web-App
- Kostenpflichtige Abonnements können auch unmittelbar in der Web-App des Anbieters unter app.mygoalfuel.com abgeschlossen werden. Der Vertrag kommt in diesem Fall ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande; ein App-Store-Betreiber ist an dem Vertrag nicht beteiligt und Abschnitt 4 findet auf solche Käufe keine Anwendung.
- Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Merkmale der Leistung, der Gesamtpreis einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, die Laufzeit des Abonnements, die Bedingungen der automatischen Verlängerung sowie die Kündigungsbedingungen angezeigt. Mit dem Klick auf die entsprechend beschriftete Schaltfläche, die den Kunden ausdrücklich auf die Zahlungspflicht hinweist, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter nimmt das Angebot an, indem er das Abonnement freischaltet oder den Vertragsschluss nach lit. d bestätigt, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
- Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Web-Billing-Lösung der RevenueCat, Inc., San Francisco, Kalifornien, USA, unter Einsatz des Zahlungsdienstleisters Stripe Payments Europe, Ltd., Dublin, Irland. Es gelten ergänzend die im Bezahlvorgang mitgeteilten Bedingungen des Zahlungsdienstleisters.
- Der Anbieter bestätigt dem Kunden den Vertragsschluss unverzüglich per E-Mail auf einem dauerhaften Datenträger. Die Bestätigung enthält die Vertragsdaten einschließlich Preis, Laufzeit und Verlängerung sowie die Zustimmung und Kenntnisbestätigung des Kunden nach lit. e.
- Das Abonnement wird unmittelbar nach Vertragsschluss freigeschaltet. Der Kunde stimmt hierzu im Bestellvorgang ausdrücklich zu, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, und bestätigt seine Kenntnis davon, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert. Einzelheiten ergeben sich aus Abschnitt 11 sowie aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.
- Beginnt das Abonnement mit einer kostenlosen Testphase, geht es nach deren Ablauf automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement zu dem vor der Bestellung angezeigten Preis über, sofern es nicht vor Ablauf der Testphase gekündigt wird.
- Die Kündigung eines in der Web-App abgeschlossenen Abonnements erfolgt über die Abonnementverwaltung im Profilbereich der App, die den Kunden zum Kundenportal von RevenueCat führt, in dem er die Kündigung selbst vornehmen kann, oder formlos in Textform gegenüber dem Anbieter (z. B. per E-Mail an [email protected]). Über das Nutzerkonto eines App-Store-Betreibers können in der Web-App abgeschlossene Abonnements nicht gekündigt werden.
6. Abonnements
- Als "Abonnement" wird der regelmäßige Bezug von Produkten oder anderen Leistungen durch "Abonnenten" (wie Kunden im Rahmen von Abonnementverträgen bezeichnet werden) im Rahmen einer laufenden Vertragsbeziehung (auch bezeichnet als "Abonnementvertrag") über einen festgelegten Zeitraum hinweg (auch bezeichnet als "Bezugszeitraum") verstanden .
- Ein Abonnementvertrag verpflichtet den Anbieter zur Lieferung der von dem Abonnementvertrag umfassten Leistungen oder Vornahme sonstiger Handlungen zu den vereinbarten Zeitpunkten oder Intervallen und innerhalb des vereinbarten Bezugszeitraums. Die Details zu den einzelnen Abonnements werden jeweils bei deren jeweiligen Angeboten angegeben.
- Die Kündigung wirkt für die Zukunft. Ab dem Zeitpunkt, zu dem die Kündigung wirksam wird und der Vertrag endet, erfolgen keine weiteren Leistungen oder Lieferungen im Rahmen des Abonnements.
- Abonnements werden jeweils zu Beginn des Bezugszeitraums im Voraus abgerechnet.
- Testabonnements gehen automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über, sofern sie nicht innerhalb des Testzeitraums gekündigt werden.
- Das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung des Abonnementvertrages bleibt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben vorbehalten.
- Sofern bei jeweiligem Angebot nicht anders angegeben, beträgt die Bezugsdauer von Abonnements 1 Monat.
- Sofern im Rahmen der Produktbeschreibung kein abweichender Verlängerungszeitraum genannt oder sonst vereinbart wurde, verlängert sich der Abonnementvertrag, sofern er nicht wirksam gekündigt wurde, automatisch um 1 Monat.
- Nach Ablauf der Bezugsdauer verlängert sich der Abonnementvertrag auf unbestimmte Zeit, sofern er nicht von einer der Parteien gekündigt wird.
- Sofern bei jeweiligem Angebot nicht abweichend geregelt, beträgt die Kündigungsfrist einen Monat.
- Bei Abonnements, deren Preis sich nach der Zahl der nutzungsberechtigten Personen richtet (nachfolgend bezeichnet als "Sitzplätze"), bemisst sich der Preis nach der Zahl der zum jeweiligen Zeitpunkt aktiven Sitzplätze. Als aktiver Sitzplatz gilt jede Person, die dem Konto des Kunden als nutzungsberechtigt zugeordnet ist, einschließlich des Kunden selbst. Eine ausgesprochene, aber noch nicht angenommene Einladung ist kein aktiver Sitzplatz und löst keine Zahlungspflicht aus.
- Nimmt eine eingeladene Person die Einladung an, erhöht sich die Zahl der Sitzplätze mit dem Zeitpunkt der Annahme. Der zusätzliche Sitzplatz wird anteilig für den verbleibenden Teil des laufenden Bezugszeitraums berechnet und sofort abgerechnet. Die Zahlungspflicht entsteht mit der Annahme der Einladung.
- Wird ein Sitzplatz entfernt, verringert sich der Preis zum Beginn des nächsten Bezugszeitraums. Der laufende Bezugszeitraum bleibt in dem Umfang bezahlt, in dem er abgerechnet wurde; eine Erstattung oder Gutschrift für den verbleibenden Teil des laufenden Bezugszeitraums erfolgt nicht.
- Der Kunde kann die Zahl der Sitzplätze jederzeit durch Einladen und Entfernen von Personen verändern. Die jeweils aktuelle Zahl der Sitzplätze und der daraus folgende Preis werden dem Kunden im Abrechnungsbereich seines Kontos angezeigt.
7. GoalFuel Connect
- „GoalFuel Connect" ist ein Angebot des Anbieters für Ernährungsberatungspraxen, erreichbar unter connect.mygoalfuel.com. Es ermöglicht der Praxis und ihren Beratern, die Daten derjenigen Klienten einzusehen und für die Beratung auszuwerten, die diese Daten zuvor in der GoalFuel App ausdrücklich freigegeben haben. Umfang und Grenzen der Freigabe ergeben sich aus dem Einwilligungstext in der App sowie aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.
- GoalFuel Connect richtet sich ausschließlich an Unternehmer; ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher besteht insoweit nicht.
- Mit der Nutzung von GoalFuel Connect wird der Beraterrahmenvertrag des Anbieters einschließlich seiner Anlage 1 (Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO) in seiner jeweils geltenden Fassung Bestandteil des Vertrags zwischen dem Anbieter und der Praxis. Eine gesonderte Annahmeerklärung der Praxis ist nicht erforderlich. Der Anbieter stellt der Praxis den Beraterrahmenvertrag einschließlich der Anlage 1 nach der Registrierung in Textform zur Verfügung und hält ihn in GoalFuel Connect dauerhaft zum Abruf bereit. Für Änderungen des Beraterrahmenvertrags und seiner Anlage 1 gilt Ziffer 13 entsprechend. Widersprechen sich die Regelungen, so gilt für Fragen der Verarbeitung personenbezogener Daten vorrangig die Anlage 1, im Übrigen der Beraterrahmenvertrag vor diesen AGB.
- GoalFuel Connect kann in der kostenlosen Stufe dauerhaft und mit sämtlichen Funktionen genutzt werden; sie umfasst die Betreuung von bis zu fünf Klienten je Praxis. Für die Betreuung weiterer Klienten ist der Tarif „Unlimited" erforderlich, der diese Begrenzung aufhebt.
- Der Tarif „Unlimited" ist ein Abonnement im Sinne der Ziffer 6 mit Abrechnung nach Sitzplätzen gemäß Ziffer 6 Buchstaben k bis n. Sitzplätze sind bei GoalFuel Connect die dem Praxis-Konto als Berater zugeordneten Personen einschließlich des Kunden selbst. Der Preis beträgt je Sitzplatz 24 € pro Monat oder 228 € pro Jahr, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer; der Bezugszeitraum beträgt entsprechend dem gewählten Tarif einen Monat oder ein Jahr.
- Der Abschluss des Tarifs „Unlimited" ist dem Inhaber des Praxis-Kontos vorbehalten. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe; Zahlungsmittel, Rechnungen, Abrechnungsintervall und Kündigung verwaltet der Kunde im Kundenportal des Zahlungsdienstleisters, das aus GoalFuel Connect heraus erreichbar ist.
- Der Tarif „Unlimited" kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit Wirkung zum Ende des laufenden Bezugszeitraums gekündigt werden. Nach dem Ende des Abonnements gilt wieder die kostenlose Stufe.
8. Kundenkonto
- Der Anbieter stellt den Kunden ein Kundenkonto zur Verfügung. Innerhalb des Kundenkontos werden den Kunden Informationen über ihre Abonnements und ihre beim Anbieter gespeicherten Kundendaten zur Verfügung gestellt. Die im Kundenkonto gespeicherten Informationen sind nicht öffentlich.
- Um die Dienste zu nutzen und kostenpflichtige Leistungen zu erwerben, müssen Kunden ein Kundenkonto anlegen. Eine Nutzung ohne Kundenkonto ist nicht möglich.
- Die Kunden sind verpflichtet, im Kundenkonto wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Angaben an Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse anzupassen, soweit dies erforderlich ist (z. B. die geänderte E-Mail-Adresse im Falle eines Wechsels). Kunden sind für eventuelle Nachteile, die aufgrund fehlerhafter Angaben entstehen, verantwortlich.
- Kunden sind für ihre Kundenkonten im Rahmen ihres Einflussbereiches und soweit ihnen die Verantwortung zumutbar ist, verantwortlich. Es obliegt den Kunden, bei der Benutzung von Zugangsdaten zum Kundenkonto größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Kunden sind verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder das Kundenkonto missbraucht.
- Das Kundenkonto darf nur nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Vorschriften zum Schutz von Rechten Dritter, und nach Maßgabe der AGB des Anbieters mittels der durch den Anbieter bereitgestellten Zugriffsmasken und anderen technischen Zugriffsmöglichkeiten genutzt werden. Eine andere Art der Nutzung, insbesondere durch externe Software, wie z. B. Bots oder Crawler, ist untersagt.
- Wenn Kunden in ihrem Kundenkonto Inhalte oder Informationen speichern, teilen oder anderweitig veröffentlichen, tragen sie die Verantwortung für diese Inhalte. Zu diesen Inhalten zählen, abhängig von technischen Möglichkeiten, beispielsweise Texte, Bilder und Angaben zu Personen. Der Anbieter macht sich die Inhalte der Kunden nicht zu eigen und identifiziert sich nicht mit diesen Inhalten. Er behält sich jedoch das Recht vor, bei Anzeichen für rechtliche Probleme oder Gefahren für Dritte notwendige Maßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen basieren auf sorgfältig ausgewählten Kriterien. Ziel ist es, sicherzustellen, dass jede Aktion gerechtfertigt ist. Es wird geprüft, ob eine Maßnahme notwendig ist, um das Problem zu lösen oder die Gefahr abzuwenden. Zudem wird bewertet, ob die Maßnahme in einem angemessenen Verhältnis zur Schwere des Problems oder der Gefahr steht. Ferner wird darauf geachtet, dass sie mit der nötigen Sorgfalt und nach einer gründlichen Bewertung aller relevanten Informationen und Umstände getroffen wird. Schließlich muss die Maßnahme auf einer objektiven und unvoreingenommenen Einschätzung der Situation beruhen. Die möglichen Maßnahmen umfassen das Löschen der betreffenden Inhalte, Aufforderungen zur Stellungnahme oder Korrektur, Verwarnungen, rechtliche Schritte oder die Sperrung des Kundenkontos. Bei der Entscheidung über diese Maßnahmen nimmt der Anbieter die Erfordernisse der Situation, die Rechte und Interessen aller Beteiligten sorgfältig in Betracht. Besonders die Grundrechte der Kunden werden berücksichtigt, um eine faire und gerechte Lösung zu gewährleisten.
- Kunden können das Kundenkonto jederzeit kündigen. Der Anbieter kann das Kundenkonto jederzeit mit einer angemessenen Frist, die in der Regel zwei Wochen beträgt, kündigen. Die Kündigung muss für den Kunden zumutbar sein. Der Anbieter behält sich die Kündigung aus außerordentlichen Gründen vor.
- Ab dem Zeitpunkt der Kündigung stehen das Kundenkonto und die im Kundenkonto gespeicherten Informationen dem Kunden nicht mehr zur Verfügung. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, seine Daten bei der Kündigung des Kundenkontos zu sichern.
- Die Anlage eines Kundenkontos setzt voraus, dass der Kunde das Mindestalter von 16 Jahren erfüllt. Der Anbieter behält sich vor, Kundenkonten zu sperren oder zu löschen, sofern ein Verstoß gegen diese Altersvoraussetzung festgestellt wird.
9. Preise
Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).
10. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen
- Beim Einsatz von Zahlungsdienstleistern gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten, diese Regelungen und Hinweise sowie die Informationen im Rahmen des Bezahlvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Verfügbarkeit von Zahlungsarten oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und seinem Zahlungsdienstleister abhängen können (z. B. vereinbarte Ausgabelimits, Verifizierungsverfahren).
- Bei Käufen über einen App-Store (Ziffer 4) erfolgt die Zahlung ausschließlich über das Nutzerkonto des Kunden beim jeweiligen Plattformbetreiber mit den dort hinterlegten Zahlungsmitteln. Der Anbieter erhält keine Zahlungsdaten des Kunden.
- Bei Käufen über die Web-App (Ziffer 5) erfolgt die Zahlung über die Web-Billing-Lösung von RevenueCat unter Einsatz des Zahlungsdienstleisters Stripe. Zur Verfügung stehen die im Bezahlvorgang angezeigten Zahlungsarten, insbesondere Kredit- und Debitkarte. Das hinterlegte Zahlungsmittel wird mit Abschluss der Bestellung und danach zu Beginn jedes weiteren Bezugszeitraums belastet. Weitere Informationen und Bedingungen: https://stripe.com/de.
- Bei GoalFuel Connect (Ziffer 7) erfolgt die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den im Kundenportal von Stripe angebotenen Zahlungsarten. Rechnungen werden dem Kunden dort bereitgestellt.
- Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung des Zahlungskontos, ein gültiges Zahlungsmittel sowie die Bestätigung von Transaktionen.
- Sollte eine Zahlung aufgrund mangelnder Deckung, eines abgelaufenen oder gesperrten Zahlungsmittels oder eines unberechtigten Widerspruchs des Kunden nicht durchgeführt oder zurückgebucht werden, trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Gebühren, sofern er die fehlgeschlagene oder rückabgewickelte Zahlung zu verantworten hat.
11. Widerrufsbelehrung
- Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters. Die Kunden werden hierzu entsprechend den gesetzlichen Vorgaben informiert.
- Die Regelungen dieser AGB schränken die gesetzlichen Widerrufs-, Rücktritts-, Kündigungs-, Gewährleistungs- und Mängelrechte sowie sonstige zwingende Rechte des Kunden sowie seine diesbezüglichen Zahlungs- und sonstigen Ansprüche nicht ein und gelten gegenüber diesen nachrangig.
12. Gewährleistung und Haftung
- Die Gewährleistung (Mängelhaftung) und Haftung für sonstige Schlechtleistung bestimmen sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.
- Der Anbieter trägt keine Gewähr für die Internetverbindung des Kunden, die vom Kunden eingesetzte Soft- und Hardware sowie etwaige durch sie verursachten Störungen der Vertragsbegründung oder -durchführung zwischen dem Kunden und Anbieter.
- Der Anbieter haftet auf Schadensersatz unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten) oder im Fall vereinbarter Garantieversprechen. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen und erwartbaren Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung des Anbieters.
- Die Einschränkungen der Gewährleistungs- und Haftungspflichten sowie Verkürzung diesbezüglicher Fristen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche der Kunden sowie für bestehende Aktualisierungspflichten im Fall von Verträgen über digitale Produkte.
13. Änderung der AGB
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB im Falle von Dauerschuldverhältnissen (d. h. über einen längeren Zeitraum laufenden Verträgen, in deren Rahmen Leistungen und/oder Gegenleistungen erbracht werden), jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den folgenden Fällen zu ändern: a) Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) Wenn die Änderung dem Anbieter dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) Wenn völlig neue Dienstleistungen oder Dienstleistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern; d) Wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Kunden ist.
- Im Falle von Kunden, die Unternehmer sind, können Änderungen auch neben den genannten Fällen vorgenommen werden, sofern sie für den Kunden zumutbar, angemessen und sachlich gerechtfertigt sind.
- Der Anbieter wird die geänderten AGB mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Kunden beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse senden. Wenn ein Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail gegen die neuen AGB Widerspruch erhebt, gelten die geänderten AGB als vom Kunden akzeptiert. Mit der Benachrichtigung über die Änderung wird der Anbieter die Kunden über die Folgen einer Nichtanfechtung informieren. Die Kunden können den geänderten AGB auch durch ausdrückliche Zustimmung zustimmen.
14. Datenschutz und Vertraulichkeit
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sowie zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.